hutz, doch die Stadt lehnt aufgrund der Nähe zum Albtrauf neue Anlagen mit rd. 250 Metern Höhe, wie etwa nach einem Repowering der Altanlagen, strikt ab. Als weiteren Grund für eine Streichung dieser [...] Die Teilfläche 2b) wird aus demselben Grund, Bestandsschutz der Altanlage, aber Möglichkeit des Repowerings bei einer Ausweisung, strikt abgelehnt. Hintergrund ist, dass die Altanlage nur wenige Meter [...] renze links und rechts der Landesstraße in Richtung Westerheim werden von der Stadt Wiesensteig aufgrund der Nähe zu den Wohnbereichen Heidental und Lämmerbuckel abgelehnt. Da die Stadt Wiesensteig an[mehr]

Gem. § 16 GemO kann ein Gemeinderat das Ausscheiden aus dem Gremium aus wichtigem Grund verlangen. Als wichtiger Grund gilt u.a., wenn ein Gemeinderat 10 Jahre lang dem Gremium angehört hat. Stadtrat Raimund [...] erheblichem finanziellen Aufwand sowie, mit noch größerem Finanzvolumen behaftet, die Sanierung des Grundschulgebäudes. Der Baden-Württembergische Gemeindetag ehrte Raimund Storr zudem für seine 20-jährige Tätigkeit [...] Übernahme dieser ehrenamtlichen Tätigkeit kann, wie auch bei der regulären Wahl, nur aus wichtigem Grund abgelehnt werden. StR Raimund Storr wurde bei der letzten Wahl für den Wahlvorschlag „Offene Kand[mehr]

aus dem Jahr 1959, zugrunde. Dieser lässt eine Bebauung des Flurstücks 167/12 nicht zu. Um hier eine Bebauung zu ermöglichen hat der Gemeinderat auf Vorschlag der Verwaltung im Grundsatz einstimmig beschlossen [...] Billigung des Entwurfs der Änderung - Beschluss über die Veröffentlichung Entsprechend dem Grundsatzbeschlusses vom Gemeinderat, den für den nördlichen, hinteren Teil der Helfensteinstraße gültigen Bau [...] Sommerbergstraße und in der Breite – Änderung im Bereich der Flurstücke 167/2 und 167/12 - Grundsatzbeschluss über die Änderung des Baulinienplanes bzw. Aufstellung einer Bebauungsplanänderung Auch in[mehr]

Bereich seines Grundstücks bei der Stadt beantragt. Die daraufhin mit dem Eigentümer geführten Gespräche wegen Übernahme der Verfahrenskosten führten zu einer Absage einer Kostenübernahme. Aufgrund geänderter [...] Diskussion nun mehrheitlich beschlossen, den Baulinienplan, der für die Grundstücke Helfensteinstraße 44 bis 56 und evtl. 58, zugrunde liegt, anzupassen. Damit soll eine Nachverdichtung in Form von Erweiterungs- [...] die mittlerweile abgeschlossene Generalsanierung der Grundschule notwendig. Die voraussichtlichen Baukosten für die Generalsanierung der Grundschule betragen 2.181.221,38 Euro. Die voraussichtliche Höhe[mehr]

Er betonte, dass die Stadt lediglich formell am Verfahren der Baurechtsbehörde beteiligt sei. Grundlage hierfür sei das Baugesetzbuch, wonach die Kommunen innerhalb einer bestimmten Frist die Möglichkeit [...] Versagung ist hierbei rechtskonform ausdrücklich nur aus gesetzlich geregelten bauplanungsrechtlichen Gründen, also bei Vorliegen von Verstößen nach dem Baugesetzbuch möglich. Dies müsse der Gemeinderat bei [...] Flüchtlingsunterkünfte von üblichen Regularien unterscheiden. Da die Auslegung der rechtlichen Grundlagen zum Fristende zwischen der Baurechtsbehörde und der Stadt strittig ist, habe er vorsorglich zur[mehr]

der privaten Grundstücke beheben zu können, hat der Gemeinderat daher entschieden, eine neue Zuleitung für die Hausanschlüsse Sommerhalde 1 und 3 herzustellen. Die Leitung auf Privatgrund kann dann stillgelegt [...] Einvernehmen. Das Landratsamt wird darauf hingewiesen zu prüfen, ob die Grenzabstände zu den Nachbargrundstücken eingehalten werden. Sanierung Wasserwerk Nachdem der Gemeinderat nach Erstellung eines Str [...] Hauptstraße auf Höhe des Rathauses befindliche Wasserschacht ist total marode. Der Gemeinderat hat aufgrund der Dringlichkeit dessen kurzfristige Sanierung beschlossen. Da der Schachtkörper selbst sehr eng[mehr]

Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Grundsteuerreform – Neufestlegung des Hebesatzes für die Grundsteuer B und Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer Nach intensiver und kontroverser [...] Bewertung der Steuermesszahl allein die Grundstücksgrößen sowie die Bodenrichtwerte zugrunde zu legen. Auf dieser Basis wurde für Wiesensteig ein Grundsteuermessbetrag von 65.000 Euro ermittelt. Beim neu [...] aus der Grundsteuer B demnach nahezu aufkommensneutral. Wie Herr Götz vom GVV Oberes Filstal ausführte, reduziere (!) sich für rund 45% der Grundstücksbesitzer ab 2025 die zu bezahlende Grundsteuer. Für die[mehr]

konnte er sich aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in dem Maße einbringen, wie er es gerne gemacht hätte, berichtete der Bürgermeister. Herr Schmidt habe aus diesem Grund auch an dieser letzten Sitzung[mehr]

Bürgern bereits genutzt. Herr Friz stellte daraufhin den Bewirtschaftungsplan für das Jahr 2025 vor. Aufgrund des überplanmäßigen Einschlags der vergangenen Jahre werde der diesjährige Hiebsatz mit 1400 Festmetern [...] während der Reduzierung der Öffnungszeiten Ab Januar mussten die Betreuungszeiten der Ganztagesgruppe aufgrund von Personalmangel, bedingt durch Ausfall- und Krankheitszeiten, reduziert werden. Nun hat der [...] Katzenschutzverordnung Der Gemeinderat diskutierte den möglichen Erlass einer Katzenschutzverordnung. Grundsätzlich sind die Kommunen zuständig für die Unterbringung freilaufender Tiere. In einer Kooperation im[mehr]

Daher liege ein Hauptaugenmerk eindeutig auf der Grundsteuer. In diesem Zusammenhang verwies er erneut auf die Rahmenbedingungen, die zur Reform der Grundsteuer und damit zu den Neukalkulationen in den Kommunen [...] 2025 eingestellt. Ein Neubau sei aus mehreren Gründen notwendig. Zum einen sind die vorhandenen Fahrzeugboxen für aktuelle Fahrzeuge zu klein und aufgrund des Alters der vorhandenen Fahrzeuge sind in den [...] finanziell realisierbar sein könne. Den diesjährigen Haushalt aufzustellen sei aus seiner Sicht aufgrund der kommunalen wirtschaftlichen sowie der äußeren Rahmenbedingungen einer der schwierigsten der[mehr]