Stadt Wiesensteig  
Aus dem Gemeinderat


Aktuelles
Veranstaltungen
1150 Jahre Wiesensteig
(861 - 2011)

Wiesensteig
Rathaus
Was erledige ich wo?
Weitere Behörden
Bürgerinformationsbroschüre
Gemeindeorgane- / Stadträte
Aus dem Gemeinderat
Mitteilungsblatt
Sozialfonds
CMT 2012 in Stuttgart
Kultur und Freizeit
Gesundheit und Soziales
Gastronomie und Unterkunft
Gewerbe und Dienstleistungen
Kontakt
Links
Impressum
Sitemap
  Suche

   

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 13. Februar 2012 statt.

 
   

Die Tagesordnung wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Nach oben

 
   

Bericht über die Gemeinderatssitzung am 30. Januar 2012

 
   

Protokollbekanntgabe
Der Vorsitzende gibt das Protokoll der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2011 bekannt.

Betreuung von Kindern unter 3 Jahren – Vorstellung eines interkommunalen Konzepts für eine „Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen“
Ab dem 01.08.2013 besteht für die Kommunen die gesetzliche Pflicht, eine Betreuung für Kinder unter 3 Jahren zu gewährleisten. Neben Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen besteht auch die Möglichkeit, diese Betreuung in „anderen geeigneten Räumen“ durch geeignete Kräfte anzubieten.
Wie ein solches Angebot aussehen kann, stellt Frau Bechtold-Schroff vom Verein Tagesmütter-Göppingen e.V. bei der heutigen Sitzung vor.
Der Verein Tagesmütter-Göppingen e.V. wurde im Jahr 1974 gegründet und umfasst zwischenzeitlich rund 280 Mitgliedern. Der Verein ist Partner des Landkreises und hat seit 2009 das Gütesiegel zur Qualifizierung von Tagespflegepersonen gemeinsam mit dem Haus der Familie in Göppingen. Die Tagespflege kann sowohl bei der Tagesmutter als auch im Elternhaus oder in anderen Räumen durchgeführt werden. Tagespflegepersonen, die über 15 Wochenstunden und länger als 3 Monate gegen Entgelt Kinder betreuen, benötigen eine Pflegeerlaubnis nach § 43 SGB VIII. Die Ausbildung zur Tagesmutter erfordert neben einem Eignungsprüfungsverfahren auch rund 160 Unterrichtseinheiten sowie jährliche Fortbildungen.
Für Wiesensteig besteht nun die Möglichkeit zusammen mit den Gemeinden Gruibingen und Mühlhausen - die Zustimmung der jeweiligen Gremien vorausgesetzt - eine gemeinsame Kindertagespflege anzubieten. Frau Söll aus Mühlhausen ist Erzieherin und ausgebildete Tagesmutter und hat großes Interesse zusammen mit 2 weiteren Tagesmüttern eine Kindertagespflege in Mühlhausen für alle drei Kommunen anzubieten. Entsprechende Räumlichkeiten würden in einem Gebäude neben ihrem Wohnhaus in Mühlhausen zur Verfügung stehen. Bei dem von ihr vorgestellten Konzept können 12 Plätze angeboten werden, wovon max. 9 Kinder zur gleichen Zeit anwesend sein dürfen. Die Abdeckung von Randzeiten könnte gewährleistet werden.
Frau Söll bietet eine Betreuung nach der Kleinkind-Pädagogik von Emmi Pikler an, diese beruht auf zwei Säulen: achtsame Pflege und freie Bewegungsentwicklung.
Die Betreuung wäre ab April möglich.
Im Kindergarten werden derzeit 6 Plätze für die Aufnahme von Kindern ab 2,5 Jahren angeboten. Dies wird stark angenommen und soll auch weiterhin bestehen bleiben. Ein weiterer Ausbau dieses Angebotes würde jedoch eine räumliche und personelle Aufstockung erfordern.
Es ist vorgesehen, dass bei dem vorgestellten Modell einer Tagespflege jede der drei Kommunen 4 Plätze in Anspruch nehmen kann. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass das Angebot den gesetzlichen Anforderungen für die U3 Betreuung entspricht, jedoch nur einen Baustein darstellen würde. Als weiterer Baustein ist in den kommenden Monaten eine Lösung für eine zusätzliche, einrichtungsbezogene Betreuung von Kinder unter 3 Jahren zusammen mit dem Kindergarten zu erarbeiten. Der Vorsitzende ergänzt, dass Eltern bei der räumlichen Wahl des Kindergartens völlig frei sind und bei Inanspruchnahme auswärtiger Kindergartenplätze ein interkommunaler Kostenausgleich stattfinden muss.
Frau Bechtold-Schroff erläutert anhand einer Aufstellung die mögliche Finanzierung des Angebots. Demnach würden auf die Stadt bei Vollbelegung ohne Anrechnung weiterer Zuschüsse ca. 900,- Euro/Monat zukommen. Bei einer einrichtungsbezogenen Betreuung oder bei einer Verpflichtung zum interkommunalen Kostenausgleich wäre dagegen mit deutlich höheren Kosten zu rechnen.
Der Gemeinderat nimmt das vorgestellte Konzept zur „Kindertagesbetreuung in anderen geeigneten Räumen“ zur Kenntnis und beschließt einstimmig, dieses mit den Gemeinden Gruibingen und Mühlhausen weiter auszuarbeiten und zu konkretisieren.

Vergabe von Ingenieurleistungen zum Aufbau einer Wasserleitungsdatenbank
Im Jahr 2009 wurden im Zusammenhang mit der Bestandserfassung des öffentlichen Kanalnetzes auch die Wasserleitungsschächte aufgenommen, um auch für die Wasserversorgung ein digitales Planwerk und eine Wasserleitungsdatenbank aufbauen zu können. Diese Leistungen wurden bereits abgerechnet.
Die Kosten für den Aufbau eines Planwerks und einer Wasserleitungsdatenbank werden vom Büro hettlerundpartner mit 9.554,28 Euro netto beziffert. Eine jährliche Aktualisierung der Datenbank wird empfohlen.
Der Vorsitzende hält die Erstellung dieser Datenbank für die tägliche Arbeit insbesondere des Wassermeisters für unabdingbar. Auch die Feuerwehr würde davon profitieren. Ziel bei der Erstellung einer Wasserleitungsdatenbank ist es, sämtliche Informationen und Pläne über die Wasserversorgung in einem einheitlichen Planwerk in zeitgemäßer digitaler Form zusammenzufassen.
Darauf aufbauend kann in einem weiteren Schritt eine hydraulische Berechnung des Wasserleitungsnetzes vorgenommen werden, um Schwachstellen des Netzes ermitteln zu können.
Nach kurzer Diskussion beschließt der Gemeinderat bei 1 Gegenstimme das Büro hettlerundpartner mit der Erstellung einer Wasserleitungsdatenbank zum Nettopreis von 9.554,28 Euro zu beauftragen.

Baugesuche
Veränderte Ausführung der An- und Umbaumaßnahmen im Bauteil D, Flst. 1785 Haus Lämmerbuckel
Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag der Daimler Unterstützungskasse auf eine veränderte Ausführung der An- und Umbaumaßnahmen im Bauteil D einstimmig zu.

Bekanntgaben und Verschiedenes
-Erste Überlegungen zur Errichtung eines Baumwipfelpfads auf Gemarkung Wiesensteig
Der Vorsitzende informiert über den aktuellen Stand: Im Masterplan zum Landschaftspark Albtrauf wurde der Baumwipfelpfad als eines der Starterprojekte definiert. Nach einem mehrstufigen Suchverfahren im Sommer 2011 im Landkreis Göppingen erwies sich der Standort Feldkopf im Gewann Bronnen (Nähe des Parkplatzes Reußenstein) als deutlich überlegen. Das Ministerium für Ländlichen Raum hat Ende letzten Jahres diesen Standort gegenüber dem Landkreis bestätigt. Ein Investor sieht am Standort Wiesensteig die Möglichkeit ein attraktives, innovatives und deutschlandweit einmaliges Wald- und Erlebniszentrum zu schaffen. Der Landesbetrieb Forst Baden-Württemberg hat bereits Interesse an der Einrichtung eines Waldinformationszentrums bekundet. In einem ganzheitlichen Ansatz könnte eine naturnahe Bildungs- und Erlebniswelt mit klaren umweltpädagogischen Schwerpunkten für ein intensives Naturerlebnis für Groß und Klein geschaffen werden.
Der Vorsitzende verdeutlicht, momentan steht das Projekt ganz am Anfang. Derzeit finden auch noch Abstimmungsgespräche zwischen dem Investor und Forst BW über eine mögliche konzeptionelle Ausgestaltung des angedachten Projektes statt. Sofern es zu einer Umsetzung kommt, wird auch ein entsprechendes Genehmigungsverfahren durchgeführt, bei dem u. a. umwelt- und naturschutzrechtliche Belange untersucht und berücksichtigt werden.
Wenn weitere Details vorliegen wird das Gremium darüber beraten und soweit erforderlich notwendige Entscheidungen treffen.
Am 07.03.2012 ist eine Informationsveranstaltung im Schloss für die Bevölkerung geplant. Auf Anfrage berichtet der Vorsitzende, dass die Stadt insbesondere im Rahmen des Flächennutzungsplan- und Bebauungsplanverfahrens in das Verfahren eingebunden wird. Außerdem wird die Stadt bei den künftigen Abstimmungsgesprächen über das Projekt beteiligt.
Der Vorsitzende erinnert daran, dass sich die Stadt bereits vor Jahren dafür ausgesprochen hat, verstärkt die Potentiale des Tourismus und der Naherholung zu nutzen und die sich daraus bietenden Chancen zu ergreifen, da sowohl aufgrund der topografischen Gegebenheiten als auch aufgrund von zahlreichen Schutzgebieten auf der Gemarkung die Ansiedelung weiterer Gewerbebetriebe sehr erschwert ist.
Der Baumwipfelpfad soll eine Einrichtung werden, die Natur für Groß und Klein erlebbar und auch für Schulklassen durch die Kombination mit dem geplanten Waldinformationszentrum interessant macht. Ein Gemeinderat weist abschließend nochmals darauf hin, dass das Gremium zum allergrößten Teil dem Projekt sehr positiv gegenübersteht und große Chancen bei einer möglichen Realisierung sieht.
Der Gemeinderat nimmt die Informationen zur Kenntnis.

-Die Firma Con-la-natura hat erneut den Antrag gestellt, auch im Jahr 2012 wieder Segway-Touren in Wiesensteig durchführen zu können. Der räumliche Bereich ist identisch mit dem des Vorjahres, die Ausnahmegenehmigung umfasst den Zeitraum vom 01.03. bis 30.11.2012. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag einstimmig zu. 

- Der Vorsitzende informiert über ein Gespräch mit der Deutschen Bahn AG und den Bürgermeistern der Anliegerkommunen der neuen ICE-Trasse. Dabei wurden vom zuständigen Abschnittsleiter der DB Projektbau, Herrn Breidenstein, der vorläufige Bauzeitenplan und die dazugehörige Verkehrskonzeption vorgestellt:
Projektaktivitäten Tunnel
Februar 2012: voraussichtlicher Versand der Ausschreibungsunterlagen für den Tunnelbau
4. Quartal 2012: voraussichtlich Zuschlag für die Tunnelarbeiten
1. Halbjahr 2013: Beginn von Maßnahmen zur Baustelleneinrichtung, Anlagen für den Gewässerschutz und Verkehrserschließung
Ca. ab dem 3. Quartal 2013: Beginn des Tunnelvortriebs
Filstalbrücken
Voraussichtlich 2. Quartal 2012: Versand der Ausschreibungsunterlagen
Ca. 1. Quartal 2013: voraussichtlich Zuschlag für die Brückenarbeiten
Ca. 2. Quartal 2013: Beginn von Maßnahmen zur Baustelleneinrichtung, Anlagen für den Gewässerschutz und Verkehrserschließung
Ca. 3. Quartal 2013: voraussichtlicher Beginn der Arbeiten zur Herstellung von Probebohrpfählen zur Überprüfung des Baugrundes
Der Baubeginn zur Herstellung der eigentlichen Pfähle für die Filstalbrücken erfolgt nach derzeitigem Stand erst im Laufe des Jahres 2014
Die Inbetriebnahme der Schnellbahntrasse ist für das Jahresende 2019 vorgesehen. 

-Auf Anfrage in der letzten Gemeinderatssitzung informiert der Vorsitzende, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 40 km/h in der Ortsdurchfahrt von Gruibingen bis Ende 2012 befristet ist. Sie wurde aufgrund des erhöhten Baustellenverkehrs aufgrund des Autobahnausbaus vorübergehend angeordnet. Eine ähnliche Vorgehensweise für Wiesensteig wurde von der Verkehrsschau des Landkreises bereits negativ beschieden.

-Der Vorsitzende gibt bekannt, dass sich der Gewinn des Stadtfestes anlässlich „1150 Jahre Wiesensteig“ auf rd. 11.400 Euro beläuft. (Einnahmen von 31.400 Euro bei Ausgaben von 20.000 Euro). Das Gremium schlägt vor, dass der Festausschuss bei einem Treffen einen neuen Termin für das abgesagte Helferfest vorschlagen und über die Verwendung des Überschusses des Stadtfestes beraten soll.

-Die vorläufige Abrechnung des Musicals „Maria von Bosnien – eine Hochzeit und ein Todesfall“ ergibt derzeit noch ein Defizit in Höhe von ca. 6.000,- Euro. Sofern von der Stiftung für kulturelle Jugendarbeit dieser rechnerische Abmangel anerkannt und ein Zuschuss ausbezahlt wird, reduziert sich das Defizit noch einmal.

Nach oben

 
   
 
Letzte Aktualisierung am 02.02.2012
Copyright © 2012, Stadt Wiesensteig